Debatte um E-Zigaretten: So will Bremen mit dem Elektroschrott umgehen - buten un binnen

2023-03-16 16:31:29 By : Ms. Wanda Chen

Standdatum: 11. März 2023. Autorinnen und Autoren: Kristian Klooß

Wegwerf-Verdampfer sind im Trend. Das Problem: Nach 600 Zügen sind die "Vapes" Elektroschrott und dürfen nicht im Restmüll entsorgt werden. Nicht alle Bremer kümmert das.

Bundesweit wird der Wegwerfgesellschaft der Kampf angesagt – sei es durch Plastikstrohhalmverbote oder die seit diesem Jahr geltende Mehrwegpflicht für unterwegs gekaufte Kaffeebecher.

Seit Anfang des Jahres müssen Bremer Gastronomen auch Mehrwegverpackungen anbieten. Aber wird das auch umgesetzt? So fällt unsere Stichprobe in Bremer Betrieben aus.

Ein Gedanke, der eigentlich auch für Elektroschrott gilt. So hat die Bremische Bürgerschaft erst im Mai beschlossen, Reparaturstellen für Elektrogeräte auszubauen und sich darüber hinaus im Bundesrat für eine Mehrwertsteuersenkung bei kleineren Reparaturen einzusetzen.

Umso widersprüchlicher ist es da, dass seit einigen Monaten Wegwerf-E-Zigaretten einen Boom erleben. Die Verkaufszahlen gehen durch die Decke, auch weil so genannte Influencer in sozialen Netzwerken wie TikTok und Instagram für sie trommeln – obwohl sie eigentlich nicht an Minderjährige verkauft werden dürfen.

Die Wegwerf-Verdampfer machen dem Branchenverband BfTG zufolge bereits zwei Fünftel der rund 575 Millionen Euro aus, die derzeit jährlich mit dem Verkauf von E-Zigaretten in Deutschland erwirtschaftet werden.

Das Problem: Nach rund 600 Zügen – was grob zwei bis drei Packungen Zigaretten entspricht – sind die Elektro-Verdampfer Elektroschrott, der nicht mehr nachgefüllt und nicht mehr geladen werden kann.

Anders als zum Beispiel bei elektrischen Zahnbürsten, existiert aber noch kein Recyclingsystem für E-Zigaretten, bei dem nach Rücknahme die in den Wegwerf-Verdampfern enthaltenen Wertstoffe recycelt werden.

Dies ist deshalb ein Problem, weil viele Raucherinnen und Raucher ihre alten E-Zigaretten, trotz Verbot, einfach im Restmüll entsorgen, statt sie Handel abzugeben oder bei Elektroschrott-Sammelstellen (siehe Kasten unten).

Einige Bundesländer wollen daher gegensteuern. Wobei die Ansätze sehr unterschiedlich sind. So wirbt Niedersachsen dafür, ein Pfandsystem einzuführen, Thüringen will die Recycelbarkeit von E-Zigaretten prüfen, Baden-Württemberg spricht sich für einen Verkaufsstopp aus und Bayern hat im Bundesrat bereits eine Initiative zum europaweiten Verbot von Einweg-E-Zigaretten eingebracht. Eine weitere Bundesratsinitiative kommt von den Ländern Schleswig-Holstein und Hessen. Sie streben eine Lösung durch angepasste Gesetztestexte an: dazu zählen beispielsweise die Ökodesignrichtlinie, das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und das Batteriegesetz.

Und wie positioniert sich Bremen?

Das Thema ist zurecht ein viel debattiertes im Moment.

Bremen setze sich dafür ein, dass Produkte wie E-Zigaretten einen langen Lebenszyklus haben müssten, sagt Umweltressort-Sprecherin Linda Neddermann.. "Ihre Wiederverwendbarkeit und Demontage muss ressourceneffizient ausgestaltet sein."

"Es wird darauf ankommen, das Problem aus verschiedenen Richtungen zu betrachten", sagt die Umweltressort-Sprecherin. Gesetzlich sei dies auf europäischer Ebene möglich, zum Beispiel durch die Einwegkunststoffrichtlinie oder die Ökodesignrichtlinie. Darüber hinaus gebe es bereits bestehenden Regelungen für Elektrogeräte wie das Batteriegesetz oder das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, worunter die Einweg-E-Zigaretten fielen. Das Land Bremen könne, neben der Arbeit im Bundesrat, vor allem bei der Kontrolle der Einhaltung bestehender Regelungen tätig werden.

Wie schwierig es allerdings ist, die korrekte Entsorgung zu kontrollieren, zeigt der Blick nach Großbritannien, wo der Trend zu den Wegwerf-Vapes schon weiter ist. Dort landen einer Untersuchung des Journalisten-Vereins "The Bureau of Investigative Journalism" zufolge die Hälfte der Einweg-E-Zigaretten im Restmüll.

In Bremen ist die Situation im Vergleich dazu noch entspannter. "Einweg-E-Zigaretten werden hier noch nicht in Massen konsumiert", sagt die Sprecherin der Bremer Stadtreinigung, Antje von Horn. In geringen Mengen landeten sie aber meist in der Restmülltonne, in öffentlichen Papierkörben oder gar auf der Straße. "Da gehören sie aber auf keinen Fall hin."

Einweg-E-Zigaretten sind Elektro- und Elektronikgeräte im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG). Daher dürfen sie nicht im Restmüll entsorgt werden, was auf den Geräten mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet wird.

Bremerinnen und Bremer können alte E-Zigaretten stattdessen an den Sammelstellen der öffentlichen-Rechtlichen Entsorger abgeben. In Bremen organisiert das die Stadtreinigung Bremen, deren Stationen hier im Netz zu finden sind. In Bremerhaven organisiert das die Bremerhavener Entsorgungsgesellschaft, deren Sammelstellen für Elektrogeräte hier im Netz zu finden sind.

Auch Händler müssen Einweg-E-Zigaretten und andere Altgeräte zurücknehmen, wenn ihre Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte größer als 400 Quadratmeter ist. Dies gilt auch für Lebensmittelhändler mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern, wenn diese regelmäßig Elektrogeräte im Sortiment haben.

Immer wieder muss die Bremer Feuerwehr zu Einsätzen in Recyclingbetrieben gerufen werden. Aber warum fängt ausgerechnet Müll so häufig Feuer. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Viele kaputte Elektrogeräte werden direkt durch neue ersetzt, denn häufig fehlen Ersatzteile oder es gibt keine Angebote für Reparaturen. Das soll sich in Bremen jetzt ändern.

Hunderttausende achtlos weggeworfene Kippen landen täglich auf Bremens Straßen. Um dagegen vorzugehen, hat Bremen jetzt das Bußgeld erhöht – von 20 auf 50 Euro.

Seit Anfang Mai gilt ein strengerer Umweltbußgeldkatalog im Land Bremen. Seitdem wird illegale Müllentsorgung strenger bestraft. Aber wer ermittelt die Umweltsünder?

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Der Nachmittag, 3. Februar 2023, 17:38 Uhr

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